Editor für kollaborative Er-stellung/Bearbeitung von Regelungsentwürfen
Vorbereitung von Regelungs-entwürfen
Zentrale Arbeitshilfe-Bibliothek für Rechtssetzungsprozesse
Prüfschritte zur Erfassung und Bewertung von erwartbaren und evidenten Gesetzesfolgen
Abstimmungen haus- oder res-sortintern und übergreifend
Zeitplanung
Letzte Veröffentlichung:
2022-04-07Wartung:
noneTechnischer Kontakt:
Lizenz:
MPL-2.0Platform:
webPlattformen ermöglichen:
-Liste der Abhängigkeit:
-Die E-Gesetzgebung ist eine Webanwendung, die seitens des Bundesministeriums des Innern und für Heimat im Rahmen des Programms Dienstekonsolidierung entwickelt wird. Sie soll das Gesetzgebungsverfahren des Bundes von der Erstellung von Entwürfen über die Abstimmung und Einbringung in den Deutschen Bundestag und Bundesrat bis zur Übergabe an die Verkündungsstellen vollständig digital, medienbruchfrei und interoperabel abbilden.
Die E-Gesetzgebung gliedert sich dabei in die Produkte Plattform, Editor und Inhaltsdatenstandard LegalDocML.de, wobei die Plattform im Fokus der ersten Veröffentlichung auf Open CoDE steht. In ihr sind alle Anwendungen der E-Gesetzgebung eingebettet. Darunter fallen das Anlegen von Regelungsvorhaben (Anwendung RV), die Möglichkeit haus- und ressortintern sowie -übergreifend abzustimmen (Anwendung HRA) und die Erstellung und Abstimmung von Zeitplanungen (Anwendung ZEIT). Außerdem können über die Plattform auch Arbeitshilfen bedient werden:
x Es gibt eine Arbeitshilfen-Bibliothek, die die aktuellen einschlägigen Arbeitshilfen für den Rechtsetzungsprozess an einer zentralen Stelle bereithält. x Die Anwendung elektronische Vorbereitung von Regelungsentwürfen (eVoR) ermöglicht die inhaltliche Aufbereitung von Regelungsentwürfen in der Frühphase des Regelungsvorhabens.
x Der elektronische Verfahrensassistent (eViR) bietet wertvolle Informationen zum Verfahrensablauf und dient als Orientierungspunkt in allen Phasen des Rechtssetzungsverfahrens.
x Die elektronische Gesetzesfolgenabschätzung (eGFA) leitet strukturiert durch die erforderlichen Prüfschritte für eine systematische Erfassung und Bewertung von erwarteten und evidenten Gesetzesfolgen
Die Vollversion der E-Gesetzgebung ist nur in den Netzen des Bundes und nach Registrierung verfügbar. Für die interessierte Öffentlichkeit ist die E-Gesetzgebung in schlanker, informativer Variante im Internet zu finden. Die E-Gesetzgebung wird agil entwickelt. Neue Funktionalitäten werden stufenweise in halbjährigen Releases bis Ende 2023 bereitgestellt. Mit der Veröffentlichung auf Open CoDE trägt die E-Gesetzgebung dazu bei, die digitale Souveränität Deutschlands zu fördern. So soll Transparenz für die Öffentlichkeit geschaffen und die Nachnutzbarkeit durch föderale und supranationale Ebenen sowie durch Dritte gewährleistet werden. Zum aktuellen Zeitpunkt bietet das Repository der E-Gesetzgebung den Programmcode der aktuellen Releaseversion (April 2022) der Plattform und der Arbeitshilfen zur Ansicht an. In Zukunft soll der Programmcode auch als Paket zum Download zur Verfügung gestellt werden.