Ablageort im Repository (GitLab): Projekt347-Documentation
Diskussionsforum (Discourse): Projekt347-Documentation
Readme: Projekt347-Documentation
Beschreibung des Projektes:
PublicCode.YML: anzeigen
OSS Compliance: anzeigen
¶ E-Gesetzgebung
Die E-Gesetzgebung ist eine Webanwendung, die seitens des Bundesministeriums des Innern und für Heimat im Rahmen des Programms
Dienstekonsolidierung entwickelt wird. Sie soll das Gesetzgebungsverfahren
des Bundes von der Erstellung von Entwürfen über die Abstimmung und
Einbringung in den Deutschen Bundestag und Bundesrat bis zur Übergabe an
die Verkündungsstellen vollständig digital, medienbruchfrei und
interoperabel abbilden.
Die E-Gesetzgebung gliedert sich dabei in die Produkte Plattform, Editor
und Inhaltsdatenstandard LegalDocML.de, wobei die Plattform im Fokus der
ersten Veröffentlichung auf Open CoDE steht. In ihr sind alle Anwendungen
der E-Gesetzgebung eingebettet. Darunter fallen das Anlegen von
Regelungsvorhaben (Anwendung RV), die Möglichkeit haus- und ressortintern
sowie -übergreifend abzustimmen (Anwendung HRA) und die Erstellung und
Abstimmung von Zeitplanungen (Anwendung ZEIT). Außerdem können über die
Plattform auch Arbeitshilfen bedient werden:
-
Es gibt eine Arbeitshilfen-Bibliothek, die die aktuellen einschlägigen
Arbeitshilfen für den Rechtsetzungsprozess an einer zentralen Stelle
bereithält. x Die Anwendung elektronische Vorbereitung von
Regelungsentwürfen (eVoR) ermöglicht die inhaltliche Aufbereitung von
Regelungsentwürfen in der Frühphase des Regelungsvorhabens. -
Der elektronische Verfahrensassistent (eViR) bietet wertvolle
Informationen zum Verfahrensablauf und dient als Orientierungspunkt in
allen Phasen des Rechtssetzungsverfahrens. -
Die elektronische Gesetzesfolgenabschätzung (eGFA) leitet strukturiert
durch die erforderlichen Prüfschritte für eine systematische Erfassung und
Bewertung von erwarteten und evidenten Gesetzesfolgen
Die Vollversion der E-Gesetzgebung ist nur in den Netzen des Bundes und
nach Registrierung verfügbar. Für die interessierte Öffentlichkeit ist die
E-Gesetzgebung in schlanker, informativer Variante im Internet zu finden.
Die E-Gesetzgebung wird agil entwickelt. Neue Funktionalitäten werden
stufenweise in halbjährigen Releases bis Ende 2023 bereitgestellt. Mit der
Veröffentlichung auf Open CoDE trägt die E-Gesetzgebung dazu bei, die
digitale Souveränität Deutschlands zu fördern. So soll Transparenz für die
Öffentlichkeit geschaffen und die Nachnutzbarkeit durch föderale und
supranationale Ebenen sowie durch Dritte gewährleistet werden. Zum
aktuellen Zeitpunkt bietet das Repository der E-Gesetzgebung den
Programmcode der aktuellen Releaseversion (April 2022) der Plattform und
der Arbeitshilfen zur Ansicht an. In Zukunft soll der Programmcode auch
als Paket zum Download zur Verfügung gestellt werden.
Weitere Informationen und Meta-Daten inklusive einer ausführlicheren Beschreibung des Projekts können Sie der publiccode.yml, sowie der Homepages des Projekts unter https://egesetzgebung.bund.de/ entnehmen.
¶ Bestandteile
Inhalte des Projekes werden in mehreren Repositories bereitgestellt.
Eine Übersicht und die Verweise zu den einzelnen Repositories finden sie hier:
- plateg-working-aids -
- plateg-theme -
- plateg-rv -
- plateg-rest-api -
- plateg-period-calculator -
- plateg-evor -
- plateg-evir -
- plateg-enorm -
- plateg-egfa -
- plateg-cockpit -
- plateg-cms-light -
- plateg-backend -
¶ Lizenz
Copyright (C) 2021-2022 Bundesministerium des Innern und für Heimat, Referat DG II 6, Maßnahmen Enterprise Resource Management und Elektronische Verwaltungsarbeit
MPL2.0 (den Lizenztext entnehmen Sie der LICENSE Datei)